Stasi-Unterlagengesetz im Bundesrat
SCHADE, SCHADE, nach langem Hin und Her hat der Bundesrat heute nun doch die 8. Novelle des Stasi-Unterlagengesetzes gebilligt. Wir dachten schon, es würde am Bundesrat scheitern, dann hätten wir diese...
View Article„Der Bund blamiert sich in Weimar“
. von Luc Jochimsen, Birgit Klaubert und Dirk Möller „Staatsminister Neumann verkündet am Freitag vollmundig seinen großen Erfolg – 50 Millionen mehr für die Kultur, das Kunstfest Weimar aber wird ab...
View ArticleMONTAG: Pressemitteilung
Der Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik des Auswärtigen Ausschusses reist vom 7. bis 10. Dezember nach Athen und Thessaloniki. An der Reise nehmen teil: Abg. Dr. Peter Gauweiler...
View ArticleKoalition schränkt Zugang zur Künstlersozialkasse ein!
„Versteckt in einem „Omnibusgesetz“ hat die Koalition nahezu unbemerkt eine Einschränkung des Zugangs zur Künstlersozialkasse für Publizisten durchgesetzt. Nur ein einziges Wort wurde im Gesetz...
View ArticleGemeinsame Pressemitteilung von Petra Sitte und Luc Jochimsen
Schatzkammern der Wissens- und Kulturgesellschaft für alle öffnen! Der Ausschuss für Kultur und Medien diskutiert heute mit Sachverständigen über die „Deutsche Digitale Bibliothek“ und die...
View ArticlePressemitteilung von Luc Jochimsen vom 28. Februar 2012
Kein erhöhter Mehrwertsteuersatz für Kulturgüter Selten findet das Bundesfinanzministerium meine Zustimmung, aber im Fall der Steuervergünstigungen für Kunstgegenstände haben sie Recht: „Zielsetzung...
View ArticleInterfraktionelle Pressemitteilung des Kulturausschusses
„Zur Aufforderung der EU-Kommission an Deutschland, seine Vorschriften für die Anwendung ermäßigter Mehrwertsteuersätze auf die Lieferung von Kunstgegenständen und Sammlungsstücken zu ändern, nehmen...
View ArticleDer ganz falsche Weg II
Vor kurzem forderte die EU-Kommission die Bundesregierung auf den reduzierten Mehrwertsteuersatz von 7% für den Handel mit Kunstgegenständen an die regulären 19% anzugleichen, ansonsten würde ein...
View ArticleUmsatzsteuer für private Tanz-, Ballett- und Musikschulen wäre falsch
„In der kulturellen Bildung darf es keinerlei Einschränkungen geben. Liest man den Gesetzentwurf genauer, spricht die Bundesregierung mit ihrer Neuregelung den Schulen ihren Wert als Kultur- und...
View ArticleKunsthaus-Verkauf an Stadtrat und Kuratorium vorbei ist ein Affront gegen...
PRESSEMITTEILUNG: Die Entscheidung der neuen Geraer Oberbürgermeisterin, Viola Hahn, durch ein Interessenbekundungsverfahren den Verkauf des Kunsthauses in Gera vorzubereiten, wird von Luc Jochimsen,...
View Article10 Jahre Urhebervertragsrecht: Angemessene Vergütung für Urheber endlich...
Zur Frankfurter Buchmesse erklären meine FraktionskollegInnen Petra Sitte, Herbert Behrens, Kathrin Senger-Schäfer, Halina Wawzyniak und ich: Vor zehn Jahren ist eine Reform des Urheberrechts...
View ArticleKeine Umsatzsteuer für Musik und Tanz
„Es ist erfreulich, dass die Bundesregierung mit dem Verzicht auf die geplante Änderung eigene Fehler im Gesetz korrigiert und so wieder Bewegung in die Debatte um die Umsatzsteuer im Kulturbereich...
View ArticleDIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen stellen Defizit-Katalog zu...
„NS-Vergangenheit von Behörden aufarbeiten“ steht im Titel eines heute im Kulturausschuss eingebrachten Antrags von Koalition und SPD, der viel verspricht, doch wenig einlöst. „DIE LINKE und Bündnis...
View ArticlePositives Signal für die Kultur
Folgende PRESSEMITTEILUNG haben Birgit Klaubert, kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, und ich heute herausgegeben:...
View ArticleSasha Waltz verlässt die Einheitswippe
PRESSEMITTEILUNG zum Freiheits- und Einheitsdenkmal: Die Veränderungskraft von Menschen in Bewegung sollte die gigantische Einheitswippe mit dem leichten Bananentouch, Sieger-Entwurf von Sasha Waltz...
View ArticlePressemitteilung: „Strompreiserhöhungen aussetzen!“
„Anlässlich der in den letzten Wochen angekündigten Strompreiserhöhungen, von denen auch die Bürgerinnen und Bürger in Weimar und Erfurt betroffen sind, fordern wir eine sofortige Aussetzung der...
View ArticleJetzt reicht’s, eine Sondersitzung des Kulturausschusses muss her!
„Ein Bundeskulturprojekt nach dem anderen bleibt buchstäblich im Berliner Schlamm stecken. Sei es die Staatsoper, das Pergamon-Museum oder die James-Simon-Galerie, überall explodieren in diesen Tagen...
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